AfD-Fraktion in Harburg zerbricht: Nur noch drei Abgeordnete übrig
Niko Cichorius
AfD-Fraktion in Harburg zerbricht: Nur noch drei Abgeordnete übrig
Die AfD-Fraktion im Hamburger Bezirk Harburg ist nach dem Rücktritt zweier weiterer Abgeordnete auf nur noch drei Mitglieder geschrumpft. Andreas Ehlers und Harald Feineis verließen die Gruppe und vertieften damit die internen Spannungen. Die jüngsten Austritte sind der vorläufige Höhepunkt eines von Turbulenzen geprägten Jahres, das von Vorwürfen wegen Rassismus, Drohungen und finanziellen Verfehlungen überschattet wurde.
Die Probleme begannen im vergangenen Jahr, als der AfD-Politiker Adrian Leuser sowohl die Fraktion als auch die Stadt verließ. Als Grund für seinen Rückzug nannte er Drohungen und Belästigungen. Erst kürzlich erstattete Leuser Anzeige gegen Andreas Ehlers wegen rassistischer Äußerungen und Bedrohungen.
Ehlers wiederum warf dem Fraktionsvorsitzenden Helge Ritscher körperliche Angriffe und die Veruntreuung von Fraktionsgeldern vor. Ritscher wies alle Vorwürfe zurück. Die Streitigkeiten haben die AfD in der Bezirksversammlung auf nur noch drei verbleibende Mitglieder reduziert.
Aktuell stellt die CDU mit zwölf Sitzen die stärkste Fraktion in der Versammlung. Der CDU-Abgeordnete Rainer Bliefernicht warnte, weitere Spaltungen könnten zur Bildung einer zweiten AfD-Fraktion führen. Unterdessen kritisierte Simon Dhemija von der Linken die AfD dafür, auf Provokation statt auf inhaltliche Politik zu setzen. Ihr Verhalten bezeichnete er als obstruktiv, mit dem Ziel, Skandale zu inszenieren und die parlamentarische Arbeit zu blockieren.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die anhaltenden Konflikte haben in der Harburger Bezirksversammlung immer wieder sachliche Debatten in den Hintergrund gedrängt. Statt sich mit lokalen Themen zu befassen, werden die Sitzungen häufig durch interne AfD-Streitigkeiten lahmgelegt.
Mit nur noch drei Mitgliedern steht die AfD-Fraktion in Harburg vor einer ungewissen Zukunft. Die Rücktritte und internen Querelen haben ihren Einfluss in der Versammlung geschwächt. Abgeordnete anderer Parteien stellen inzwischen infrage, ob die Fraktion überhaupt noch handlungsfähig ist – oder weiterhin nur als Störfaktor wirken wird.
