Deutsche Partei löst mit antizionistischer Resolution Empörung aus
Kazim Hoffmann
Deutsche Partei löst mit antizionistischer Resolution Empörung aus
In einer deutschen Partei hat eine umstrittene Resolution für Aufsehen gesorgt, die die vollständige Ablehnung des Zionismus in ihrem offiziellen Programm fordert. Vorangetrieben wurde der Beschluss von der Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf) und löste umgehend scharfe Kritik von Verfassungsrechtlern aus.
In der Resolution wird Israel als "koloniales und rassistisches Projekt" bezeichnet und dessen vollständige Delegitimierung gefordert. Befürworter des Antrags feierten die Annahme in den sozialen Medien mit einem provokativen Instagram-Post. Das Bild zeigte palästinensische Symbole neben einer FriedensTaube sowie Hammer und Sichel – ein aus der Sowjetzeit stammendes Emblem, das heute mit totalitären Systemen assoziiert wird.
Der Beitrag enthielt zudem eine Karte, auf der Israel vollständig getilgt und durch eine einzige territoriale Einheit ersetzt war. Verfassungsrechtler warnen, dass die Verbindung antisisraelischer Rhetorik mit autoritären Symbolen eine besorgniserregende Abkehr von demokratischen Werten darstellt. Kritiker sehen in der Sprache und Bildsprache der Resolution eine gefährliche Annäherung an extremistisches Gedankengut.
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Die Verabschiedung des Beschlusses hat scharfe Kritik von juristischen und politischen Beobachtern ausgelöst. Die explizite Ablehnung des Zionismus in Kombination mit der Verwendung totalitärer Ikonografie wirft Fragen nach der künftigen Ausrichtung der Partei auf. Nun wird diskutiert, ob solche Positionen einer näheren Prüfung durch das deutsche Verfassungsrecht unterzogen werden.
