Ehepaar streamt verbotene russische Sender – jetzt droht Haft und Vermögensverlust
Joachim Rose
Ehepaar streamt verbotene russische Sender – jetzt droht Haft und Vermögensverlust
Ein Ehepaar in Deutschland steht unter Ermittlung, weil es mutmaßlich gegen Sanktionen verstoßen haben soll, indem es verbotene russische Fernsehkanäle gestreamt hat. Die Behörden in Karlsruhe haben ihr Vermögen eingefroren und technische Ausrüstung beschlagnahmt, die mit dem Betrieb in Verbindung steht. Bei einer Verurteilung wegen gewerbsmäßiger Straftaten drohen dem Paar Haftstrafen.
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat die Ermittlungen gegen den 37-jährigen deutschen Mann und seine 42-jährige ukrainische Ehefrau eingeleitet. Seit Anfang 2022 sollen sie über einen IPTV-Dienst Zugang zu sanktionierten russischen Sendern wie Rossija 1 und RT ermöglicht haben. Ermittler schätzen, dass das Geschäft rund 120.000 Euro an illegalen Einnahmen generiert hat.
Bei Durchsuchungen beschlagnahmten Beamte technische Geräte, Finanzunterlagen und 40.000 Euro Bargeld. Zudem übernahmen sie die Kontrolle über die Domain, auf der die IPTV-Plattform gehostet wurde. Das Zollfahndungsamt Stuttgart bleibt in den laufenden Ermittlungen eingebunden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Nach dem deutschen Außenwirtschaftsgesetz droht bei einer Verurteilung wegen solcher Verstöße eine Mindesthaftstrafe von einem Jahr. Das Landgericht Karlsruhe hat bereits Anordnungen erlassen, um das Vermögen des Paares bis zum Prozess einzufrieren.
Die Ermittlungen dauern an, während die Behörden die beschlagnahmten Beweismittel und Finanzunterlagen auswerten. Bei einer Verurteilung müssen die Beschuldigten mit dem Verlust ihrer Einnahmen und einer Haftstrafe von mindestens einem Jahr rechnen. Der Fall unterstreicht die Bemühungen der deutschen Behörden, die Umgehung von Sanktionen zu bekämpfen.
