Hasskriminalität in Baden-Württemberg erreicht traurigen Rekordwert 2023
Waldtraut Tröst
Hasskriminalität in Baden-Württemberg erreicht traurigen Rekordwert 2023
Baden-Württemberg verzeichnete 2023 die höchste Zahl an Hasskriminalität seit einem Jahrzehnt
Im vergangenen Jahr registrierte Baden-Württemberg mit 1.514 Vorfällen die höchste Zahl an Hassdelikten seit zehn Jahren. Besonders stark stieg die Zahl der Straftaten, die sich gegen sexuelle Orientierung und geschlechtliche Vielfalt richteten. Die Landesregierung hat seitdem ihre Maßnahmen gegen Diskriminierung ausgeweitet und die Betreuung der betroffenen Gemeinschaften verstärkt.
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2023 wurden in der Region 165 Hassdelikte erfasst, die mit sexueller Orientierung (100 Fälle) oder geschlechtlicher Vielfalt (65 Fälle) zusammenhingen. Das stellt einen deutlichen Anstieg im Vergleich zu 2022 dar, als nur 66 solche Vorfälle dokumentiert wurden. Als Reaktion auf diese Entwicklung richtete das Sozialministerium im Mai 2023 ein "Koordinationszentrum für Information und Opferhilfe" für die LGBTQIA+-Community ein.
Der Kabinettsausschuss "Entschlossen gegen Hass und Hetze" hielt seine fünfte Sitzung ab, um sich mit den Sicherheitsbedenken innerhalb der queeren Gemeinschaft zu befassen. Zur Stärkung der Gegenmaßnahmen wurde beim Landeskriminalamt (LKA) eine Sonderermittlungsgruppe eingerichtet. Zudem beschloss der Ausschuss, den nächsten "Aktionstag gegen Hass und Hetze" Ende 2024 gezielt auf queerspezifische Themen auszurichten.
Bereits 2023 hatte das Kultusministerium das Forum "Queere Perspektiven in Schulen" ins Leben gerufen. Diese Arbeitsgruppe entwickelt Maßnahmen, um LGBTQIA+-Themen im Bildungsbereich zu verankern. Das Innenministerium wiederum plante für den 15. Mai 2024 ein Treffen mit Veranstaltern im Vorfeld des Christopher Street Day. Im März 2024 wurden zudem die Meldepflichten erweitert, um Diskriminierung aufgrund von Geschlecht oder sexueller Identität explizit zu erfassen.
Der Antisemitismusbeauftragte des Landes nimmt nun regelmäßig an den Sitzungen des Kabinettsausschusses "Bekämpfung von Extremismus und Diskriminierung" teil. Die Behörden beobachten weiterhin die Entwicklung von Hasskriminalität und bauen die Unterstützungssysteme aus. Geplant sind gezielte Aufklärungskampagnen sowie eine engere Zusammenarbeit mit Gemeinschaftsorganisationen.
