Heimsheim behält Windkraftplanung in eigener Hand – Bürgerbeteiligung scheitert an mangelnder Unterstützung
Joachim Rose
Heimsheim behält Windkraftplanung in eigener Hand – Bürgerbeteiligung scheitert an mangelnder Unterstützung
Der Gemeinderat von Heimsheim hat beschlossen, die Planung von Windkraftanlagen weiterhin in eigener Regie zu steuern, statt die Entscheidung an die Bürger abzugeben. Eine Bürgerinitiative, die eine Volksabstimmung über das Thema gefordert hatte, scheiterte an zu geringer Unterstützung. Nun geht es in der Debatte darum, wie die Gemeinde ihre erneuerbaren Energieprojekte in den städtischen Wäldern vorantreiben wird.
Der Antrag, die Bevölkerung Heimsheims über Windräder in den Kommunalwäldern entscheiden zu lassen, fand keine Mehrheit. Dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig gewesen – diese verfehlte die Initiative jedoch, sodass der Gemeinderat weiterhin für künftige Entscheidungen zuständig bleibt. Vorerst bleibt die Stadt Teil des gemeinsamen Interessensbekundungsverfahrens mit Weissach.
Während der Diskussion betonte Petra Beermann von der BfH-Fraktion, dass ihre Gruppe Windkraft grundsätzlich nicht ablehne. Allerdings bestehe man darauf, das letzte Wort darüber zu behalten, welche Flächen für Windräder ausgewiesen werden. Die Fraktion argumentierte zudem, dass geplante Photovoltaikanlagen Vorrang haben sollten, da diese aus ihrer Sicht die lokale Tierwelt weniger beeinträchtigten.
Andere Gemeinderäte äußerten Bedenken hinsichtlich des Zeitplans. Doro Moritz (SPD) war der Meinung, die Bürger bräuchten mehr Informationen, bevor eine Abstimmung stattfinden könne. Dennis Waldherr (CDU) pflichtete ihr bei und verwies darauf, dass entscheidende Details – etwa die genaue Platzierung der Anlagen und ihre Umweltauswirkungen – noch unklar seien. Um diese Wissenslücken zu schließen, beschloss der Gemeinderat, einen Fachanwalt zu beauftragen. Dieser soll die möglichen Auswirkungen von Windkraftprojekten in Nachbarregionen bewerten und Heimsheim in damit zusammenhängenden Rechtsfragen vertreten.
Beermann verwies auf die positive Abstimmung in Weil der Stadt als Beispiel für öffentliche Zustimmung zu Windenergie. Da in Heimsheim jedoch ein vergleichbarer Konsens fehle, schlug die BfH-Fraktion vor, zunächst die lokale Akzeptanz zu prüfen, bevor man weiter voranschreite. Ihr Fokus liege darauf, die Ziele der Energiewende mit Bürgerbeteiligung und Umweltschutz in Einklang zu bringen.
Mit dem Beschluss bleibt die Windkraftplanung vorerst in der Hand des Gemeinderats. Ein Fachanwalt wird in Kürze die rechtlichen und ökologischen Folgen von Projekten in der Umgebung analysieren. Unterdessen prüft Heimsheim weiterhin seine Optionen für erneuerbare Energien – wobei Photovoltaikanlagen derzeit Vorrang vor Windrädern haben.
