Koblenz kämpft mit 400.000 Euro Defizit durch veraltete Berufsschul-Finanzierung
Niko Cichorius
Koblenz kämpft mit 400.000 Euro Defizit durch veraltete Berufsschul-Finanzierung
Koblenz steht vor einem jährlichen Haushaltsdefizit von über 400.000 Euro – verursacht durch veraltete Finanzierungsregelungen für seine Berufsschulen. Der Grund für die Fehlbeträge liegt in seit Jahren unveränderten Zuschüssen von neun umliegenden Landkreisen, wodurch der Stadt wachsende Verluste entstehen. Nun wird geprüft, ob die Stadt selbst eine Mitschuld an der finanziellen Schieflage trägt.
Im Mittelpunkt des Problems stehen 1.932 Berufsschüler aus dem Umland, die Schulen in Koblenz besuchen. Die umliegenden Kreise zahlen derzeit nur 190 Euro pro Teilzeit-Schüler und Jahr – deutlich weniger als die tatsächlichen Kosten von 406,80 Euro. Seit 2014 hat diese Lücke der Stadt mehr als fünf Millionen Euro gekostet.
Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Um das Defizit zu verringern, werden die Zuschüsse rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler erhöht, ab 2028 dann auf 400 Euro.
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Der Rechnungsprüfungsausschuss von Koblenz hinterfragt, warum die Anpassungen nicht früher erfolgten – trotz steigender Ausgaben. Künftig soll eine regelmäßige Überprüfung der Schulkosten sicherstellen, dass die Zahlungen der Kreise mit den tatsächlichen Aufwendungen Schritt halten.
Zudem wird geprüft, ob die finanziellen Verluste der Stadt hätten vermieden werden können. Sollte ein Organisationsverschulden festgestellt werden, könnte eine Entschädigung über die Berufshaftpflichtversicherung angestrebt werden.
Die Neuregelung der Finanzierung soll das jährliche Defizit von 400.000 Euro ausgleichen, das durch die veralteten Zuschussregelungen entstand. Durch die nachträglichen Erhöhungen und strengere Kostenkontrollen will Koblenz weitere Verluste verhindern. Die Untersuchung, ob die Stadt selbst Fehler begangen hat, wird zeigen, ob zusätzliche finanzielle Rückerstattungen möglich sind.
