Aiwanger und 40 Großkonzerne kritisieren scharfe EU-Klimapolitik als Wettbewerbsrisiko
Niko Cichorius
Aiwanger und 40 Großkonzerne kritisieren scharfe EU-Klimapolitik als Wettbewerbsrisiko
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen in ihrer Kritik an der Klimapolitik der EU. Die Firmen argumentieren, dass die steigende CO₂-Abgabe, die mittlerweile bei 80 Euro pro Tonne liegt, enorme finanzielle Belastungen mit sich bringt. Aiwanger teilt ihre Sorgen über die wirtschaftliche Ausrichtung Europas.
Der Minister warnt, Europa gerate durch seinen strengen Fokus auf den Green Deal und die CO₂-Politik zunehmend ins Hintertreffen. Es sei beschämend, dass sich Wirtschaftsführer gezwungen sähen, einen Brief an die Europäische Kommission und Ursula von der Leyen zu richten, so Aiwanger. Die Welt beobachte, wie Europa unter der aktuellen Strategie leide.
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Zudem erklärte Aiwanger die Lissabon-Strategie von 2000 für gescheitert. Das Vorhaben sollte Europa zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen. Nun fordert er, die EU müsse schnell handeln, um diese Hindernisse abzubauen und Arbeitsplätze sowie Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.
Die CO₂-Abgabe liegt bereits bei 80 Euro pro Tonne und steigt weiter. Unternehmen sehen sich mit Millionenkosten konfrontiert, die ihre Stabilität bedrohen. Aiwangers Haltung spiegelt die wachsende Unzufriedenheit der deutschen Industrie mit den EU-Klimamaßnahmen wider.
