BGH bestätigt Schiedsspruch: Hexal und Sandoz erhalten Entschädigung für Valsartan-Skandal
Joachim Rose
BGH bestätigt Schiedsspruch: Hexal und Sandoz erhalten Entschädigung für Valsartan-Skandal
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einen Schiedsspruch zugunsten von Hexal und dessen Mutterkonzern Sandoz bestätigt. Das Urteil beendet einen langjährigen Rechtsstreit um verunreinigte Valsartan-Medikamente, die zu großflächigen Rückrufen in 23 Ländern führten. Der Skandal kam erstmals im Juni 2018 ans Licht, nachdem in den Präparaten ein mutmaßlich krebserregender Stoff entdeckt worden war.
Die Valsartan-Krise begann, als in Chargen des Blutdruckmittels N-Nitrosodimethylamin (NDMA) nachgewiesen wurde – eine Substanz, die mit Krebs in Verbindung gebracht wird. Hexal und Sandoz zogen daraufhin 2.308 Chargen ihrer Generika zurück. Spätere Ermittlungen führten die Verunreinigung auf die chinesischen Unternehmen Zhejiang Huahai und Zhejiang Tianyu sowie das indische Hetero Labs zurück.
Im April 2020 reichte Sandoz Klage gegen seinen chinesischen Zulieferer ein und forderte über 8,6 Millionen US-Dollar für entstandene Schäden sowie weitere 12,2 Millionen US-Dollar für künftige Haftungsansprüche. Der Lieferant bestritt die Zuständigkeit des Schiedsgerichts mit dem Argument, dass die einzelnen Bestellungen keine Schiedsklauseln enthielten. Der BGH entschied jedoch, dass diese Aufträge unter das übergeordnete Rahmenlieferabkommen fielen – selbst ohne explizite Verweise.
Das Gericht wies zudem Vorwürfe ungleicher Verhandlungsmacht zurück und stellte fest, dass die Interessen der Tochtergesellschaften während der Verhandlungen angemessen vertreten wurden. Mit der Bestätigung des Schiedsspruchs bleibt der Zulieferer für die finanziellen Folgen der Verunreinigung haftbar.
Die Entscheidung des BGH beendet den juristischen Streit um den Valsartan-Skandal. Hexal und Sandoz erhalten nun Entschädigungen für die Rückrufe und die damit verbundenen Kosten. Das Urteil unterstreicht zudem die Verantwortung von Vertragsherstellern für die Arzneimittelsicherheit.
