Die Linke wählt neuen Co-Chef und debattiert über Diäten-Obergrenze
Kazim Hoffmann
Die Linke wählt neuen Co-Chef und debattiert über Diäten-Obergrenze
Die Linke hat am Freitag in Potsdam ihren Bundesparteitag eröffnet. Die dreitägige Veranstaltung steht im Zeichen der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden sowie der Debatte über zentrale politische Themen.
Die Mitgliederzahl der Partei ist in den letzten Jahren gestiegen, wobei die Basis im Schnitt jünger und weiblicher geworden ist. Diese Entwicklung hat Spannungen zwischen langjährigen Mitgliedern und Neuankömmlingen ausgelöst.
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Jan van Aken hatte im April seinen Rücktritt als Co-Vorsitzender aus gesundheitlichen Gründen angekündigt, betonte jedoch, dass kein Anlass zur Sorge bestehe. Bisheriger einziger Kandidat für seine Nachfolge ist der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano.
Pantisano strebt an, mindestens 70 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich zu vereinen. Bei einer Wahl würde er künftig an der Seite der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner stehen.
Auf der Tagesordnung stehen zudem außenpolitische Fragen, insbesondere die Haltung der Partei zur israelischen Regierung. Ein weiteres umstrittenes Thema ist die geplante Obergrenze für Abgeordnetendiäten. Dem Vorschlag zufolge könnten Mandatsträger künftig 2.950 Euro monatlich behalten, zuzüglich 350 Euro netto pro Kind oder pflegebedürftigem Angehörigen. Überschüssige Einnahmen sollen in einen sozialen Parteifonds fließen.
Der Parteitag wird die Ausrichtung der Linken in den kommenden Monaten prägen. Mit der Wahl eines neuen Co-Vorsitzenden sowie den Beschlüssen zu Diäten und Außenpolitik werden die Weichen für künftige Debatten gestellt. Die Ergebnisse spiegeln die sich wandelnden Prioritäten einer wachsenden Mitgliederbasis wider.
