EU und China ringen um faire Handelsregeln und strategische Abhängigkeiten
Niko Cichorius
EU und China ringen um faire Handelsregeln und strategische Abhängigkeiten
In den vergangenen Wochen haben die hochrangigen Gespräche zwischen China und der EU an Intensität gewonnen. Ling Ji, Chinas Vizeminister für Handel, traf in Brüssel mit Ditte Juul Jørgensen zusammen, um über Handels- und Investitionsfragen zu beraten. Unterdessen hat die Europäische Kommission eine deutlichere Haltung eingenommen und die aktuelle Beziehung als „nicht tragfähig“ bezeichnet.
Ende Mai reiste Katharina Reiche, Deutschlands Wirtschaftsministerin, nach China. Im Mittelpunkt ihres Besuchs standen der Aufbau von Vertrauen, fairer Wettbewerb sowie die Zusammenarbeit in Bereichen wie Rohstoffe und Lieferketten. Die Gespräche machten deutlich, wie stark Europa von China bei kritischen Ressourcen abhängig ist – etwa bei Seltenen Erden und Magneten –, was sich selbst auf Genehmigungsverfahren auswirkt.
Beim EU-Gipfel Mitte Juni suchten die Staats- und Regierungschefs nach einer gemeinsamen Antwort auf globale wirtschaftliche Ungleichgewichte, wobei China im Fokus stand. Deutschlands Ansatz zielt darauf ab, die europäische Strategie im Umgang mit Peking mitzugestalten. Auch die EVP drängte auf eine härtere Linie in Handels- und Investitionsfragen.
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Ling Jis Besuch in Brüssel warf die Frage auf, wie sich wirtschaftliche Abhängigkeiten in verbindliche Regeln umwandeln lassen. Die EU nutzt ihren Hebel als Zugang zum Binnenmarkt, um Bedingungen für Handelspartner festzulegen und durchzusetzen.
Die EU verschärft ihre Handelspolitik gegenüber China. Die Gespräche über fairen Wettbewerb, Lieferketten und durchsetzbare Regeln gehen weiter. Beide Seiten bewegen sich nun in einer selbstbewussteren und strukturierteren Beziehung.
