Grüne fragen nach Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Joachim Rose
Grüne fragen nach Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Die Grünen haben eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zu möglichen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen eingereicht. Im Mittelpunkt der Anfrage stehen Ausmaß, Strukturen und Gefahrenpotenzial solcher Gruppen in Deutschland. In den vergangenen Wochen hat das Thema zunehmend mediale Aufmerksamkeit erhalten.
Die Grünen fordern nähere Angaben zu Verbindungen zwischen christlich-fundamentalistischen Meinungsmachern und rechtsextremen Personen, Netzwerken oder Parteien. In ihrer schriftlichen Anfrage wird die Alternative für Deutschland (AfD) explizit als eine der untersuchten Gruppen genannt. Zudem verlangen die Grünen politische Maßnahmen, um digitale Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem Extremismus zu entfernen.
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Die Anfrage listet mehrere Personen und Organisationen auf, darunter Leonard Jäger, Tobias Riemenschneider, die Alliance Defending Freedom International sowie den Bundesverband Lebensrecht. Sowohl Jäger als auch Riemenschneider kritisierten den Vorstoß scharf und warfen den Grünen vor, damit Zensur oder eine Delegitimierung ihrer Positionen zu betreiben. Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbands Lebensrecht, bezeichnete die Anfrage als Versuch, künstliche Verbindungen herzustellen und pro-life- sowie christliche Stimmen zu schwächen.
Die Kleine Anfrage unterstreicht die anhaltende Debatte über den Einfluss christlich-fundamentalistischer Gruppen in Deutschland. Kritiker der Anfrage werfen den Grünen vor, damit konservativ-christliche Überzeugungen pauschal unter Generalverdacht zu stellen. Die Bundesregierung hat auf die Informationsanfrage der Grünen bisher noch nicht reagiert.
