Grünes Licht für 140-Millionen-Projekt zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit
Joachim Rose
Grünes Licht für 140-Millionen-Projekt zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit
Ein überarbeiteter räumlicher Masterplan für eine bedeutende juristische Initiative hat die Zustimmung des Bundesfinanzministeriums erhalten. Dies stellt einen wichtigen Meilenstein für das 140-Millionen-Euro-Leuchtturmprojekt dar, das nach Jahren der Verzögerungen nun vorankommt. Ziel des Vorhabens ist es, das öffentliche Verständnis für Recht und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland zu stärken.
Der aktualisierte Plan senkt den Finanzbedarf der Stiftung auf maximal 70 Millionen Euro pro Gebäude. Dadurch verringert sich die Nutzfläche an beiden Standorten um mehr als ein Drittel.
In Leipzig wurde das Projekt von 6.700 Quadratmetern auf 4.330 Quadratmeter reduziert. Es soll nun in Kooperation mit der juristischen Fakultät der Universität Leipzig betrieben werden. In Karlsruhe hingegen schrumpft die Nutzfläche von etwa 6.400 Quadratmetern auf 4.070 Quadratmeter. Der Neubau dort entsteht in direkter Nachbarschaft zum Bundesgerichtshof.
Das Ministerium von Stefanie Hubig hat für beide Bauvorhaben die vorbereitenden Verfahren eingeleitet. Diese Schritte folgen auf die Genehmigung des überarbeiteten Plans durch das Ressort.
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Der angepasste Plan ermöglicht es der Initiative, mit geringeren Kosten und kompakteren Gebäuden voranzuschreiten. Beide Städte können ihre Projekte nun unter den neuen finanziellen und räumlichen Vorgaben umsetzen. Das übergeordnete Ziel der Stiftung bleibt es, die Rechtskenntnis in der gesamten Bevölkerung zu fördern.
