Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform vor der Sommerpause
Niko Cichorius
Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform vor der Sommerpause
Die Spitzen der Koalition bereiten sich diese Woche auf Beratungen über den Zeitplan für eine große Rentenreform vor. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig hat das Kabinett aufgefordert, vor der Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan zu vereinbaren. Ziel ist es, die Reformen noch vor Jahresende zu verabschieden.
Reddig drängt die Regierung, vor der parlamentarischen Sommerpause einen festen Zeitrahmen für die Rentenreform festzulegen. Er fordert, alle geplanten Änderungen in einem umfassenden Gesetzesentwurf zusammenzufassen. Die Ausarbeitung des Gesetzes soll dann in den Sommermonaten erfolgen.
Die Koalitionsausschüsse von CDU/CSU und SPD kommen am Mittwoch zusammen, um die Angelegenheit zu erörtern. Während die Konservativen auf zügige Fortschritte drängen, setzt sich die SPD für ein bedachteres Vorgehen ein. Zudem gibt es weiterhin Uneinigkeit über konkrete Empfehlungen der Rentenkommission.
Falls die Reformvorhaben gebilligt werden, sollen sie im Herbst im Bundestag beraten werden. Die Abgeordneten hoffen, sie bis Ende des Jahres finalisieren zu können. Unklar ist jedoch noch, ob die Änderungen als Gesamtpaket oder in mehreren Schritten eingeführt werden.
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Die Koalition steht unter Zeitdruck und muss noch ungelöste Differenzen überwinden. Eine Entscheidung über Struktur und Zeitplan der Reform könnte bereits in dieser Woche fallen. Das Ergebnis wird darüber entscheiden, ob das Gesetzgebungsvorhaben das Ziel einer Verabschiedung bis Dezember erreicht.
