Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zur Berliner Wahl 2024
Kazim Hoffmann
Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zur Berliner Wahl 2024
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen an den anstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. In der Sitzung wird über die Zulassung für sowohl die Abgeordnetenhaus- als auch die Bezirksverordnetenversammlungswahlen (BVV) entschieden. Nicht anerkannte Parteien können sich weiterhin als Wählergruppen an der BVV-Wahl beteiligen.
Die Sitzung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Der Ausschuss wird politische Vereinigungen prüfen, die sich als Parteien für die Abgeordnetenhauswahl registrieren lassen möchten.
Die Veranstaltung ist öffentlich, der Zutritt hängt jedoch von den verfügbaren Plätzen ab. Bei den BVV-Wahlen können nicht anerkannte Parteien als Wählergruppen antreten. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 20. September statt. Die Entscheidungen des Ausschusses werden die endgültige Liste der Teilnehmer festlegen. Alle Verfahren folgen den etablierten Regeln für Öffentlichkeit und Zulassungskriterien.
