"Merz kann mich mal!" – Wie ein Studentenspruch Deutschland spaltet
Waldtraut Tröst
"Merz kann mich mal!" – Wie ein Studentenspruch Deutschland spaltet
"Merz kann mich mal!" – Provokante Parole an der TU Berlin löst Debatte aus
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Letzten Freitagabend hing an der Technischen Universität Berlin ein umstrittenes Transparent mit der Aufschrift "Merz kann mich mal!" – eine von einer 18-jährigen Praktikantin geprägte Parole, die sich seitdem in sozialen Medien, auf Demonstrationen und sogar in der Musik verbreitet hat. Die Aktion ging auf die Studierendengruppe EB 104 zurück, die das Banner unter ihren Fenstern im zweiten Stock anbrachte. Bereits nach 15 Stunden entfernte die Polizei es – ein Schritt, den die Studierenden als "höchst problematisch" für Meinungsfreiheit und studentische Selbstverwaltung kritisierten.
Nun ermitteln die Behörden gegen die 18-Jährige, die den Spruch erstmals verwendete. Ihr wird "üble Nachrede und Beleidigung einer politischen Persönlichkeit" nach deutschem Recht vorgeworfen. Als üble Nachrede gilt hier die Verbreitung unwahrer Behauptungen, die dem Ruf einer Person schaden.
Viele sehen in dem Fall einen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Die zentrale Frage lautet: Ist "Merz kann mich mal!" eine strafbare Beleidigung – oder geschützte Meinungsäußerung?
Unabhängig davon ist der Spruch längst viral gegangen. Er taucht in Memes, auf Protestschildern und in Liedern auf und hat aus einem Studentenstreich einen landesweiten Diskussionsstoff gemacht.
Die Ermittlungen laufen weiter, während Juristen streiten, ob die Parole gegen Beleidigunggesetze verstößt. Die Entfernung des Banners und die virale Verbreitung des Spruchs haben unterdessen eine breitere Debatte über Zensur und politische Kritik entfacht. Das Ergebnis könnte Präzedenzfall für ähnliche Fälle in Zukunft sein.
