Neuköllns Bezirksbürgermeister rügt Stadträtin wegen umstrittenem Instagram-Post zum Nahostkonflikt
Joachim Rose
Neuköllns Bezirksbürgermeister rügt Stadträtin wegen umstrittenem Instagram-Post zum Nahostkonflikt
Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel hat die Bildungsstadträtin Janine Wolter wegen Instagram-Beiträge im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt offiziell gerügt. Die Angelegenheit wurde während einer Bezirksverordnetenversammlung am Mittwochabend thematisiert. Wolter, die Hikel als Leiterin des Bezirksamts nachfolgen möchte, steht in der Kritik, weil sie Inhalte einer umstrittenen politischen Influencerin geteilt hat.
Die Debatte war entfacht worden, nachdem die Neuköllner CDU-Fraktion auf Wolters Interaktion mit Beiträgen der Influencerin hingewiesen hatte, die für einseitige Israel-Kritik bekannt ist. Hikel erklärte, dass das Teilen solcher Inhalte nicht mit der Neutralitätspflicht einer Stadträtin vereinbar sei. Die Rüge erteilte er während der Versammlung.
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Wolter entgegnete, es gehe um einen einzelnen Beitrag aus dem Oktober 2025, den sie in einer Story geteilt habe, die nach 24 Stunden wieder verschwand. Sie betonte, künftig keine Inhalte der Influencerin mehr zu teilen oder ihr zu folgen. Über den Vorfall hatte zuvor bereits der Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint berichtet.
Im November hatte Hikel angekündigt, nicht erneut für das Amt zu kandidieren. Daraufhin schlug die Neuköllner SPD-Führung Wolter als seine Nachfolgerin vor.
Die Rüge stellt eine offizielle Reaktion auf Bedenken hinsichtlich Wolters Online-Aktivitäten dar. Ihre Nominierung als mögliche Nachfolgerin Hikels bleibt jedoch bestehen. Die Diskussion in der Bezirksverordnetenversammlung unterstreicht die Erwartung an die Neutralitätspflicht von Amtsträgern in Neukölln.
